Verwählt…
Verfasst von maze am 28. Januar, 2008
Verwählt…
Der Staatsgerichtshof hat am 23. Januar 2008 NEDAP-Wahlcomputer für die Wahl in Hessen zugelassen, ein schwarzer Tag für die Demokratie in Hessen!
Wir folgten dem Aufruf des CCC Berlin und wollten als Wahlbeobachter der Wahl in Hessen beiwohnen, leichter gesagt als getan.
Denn einige Personen teilen wohl nicht die allgemeine Auffassung von Demokratie und Öffentlichkeit der Wahl. So wurden in Obertshausen interessierte Buerger vor dem Wahllokal abgefangen und am Betreten des Wahllokals gehindert. Ein Hinweis zur Oeffentlichkeit der Wahl wurde mit “Sie haben hier gar keine Rechte!” beantwortet.
In zwei Wahllokalen waren Wahlbeobachter des CCC für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf.
Wir hatten uns entschieden die Wahl in Niedernhausen zu beobachten und trafen mit 2 Personen gegen 6.45 Uhr in Niedernhausen ein. Wir wurden nicht am Betreten des Wahllokals gehindert, allerdings blies uns vereinzelt ein ziemlich kalter Wind entgegen. Wir durften der Vorbereitung der Wahl und dem Aufbau der NEDAP-Maschinen nicht beiwohnen und das Wahllokel erst um 8.00 Uhr betreten. Somit wurde ausgeschlossen, dass die Siegel, das Auslesen der Checksummen und die Kontrolle des Stimmenzählers überprüft werden konnten. Außerdem waren jegliche technische Geräte im Wahllokal vom Landeswahlleiter verboten wurden (Handy, Kameras, Laptop). Offensichtlich wird befürchtet, dass Mitgleider des CCC die Wahl durch bloße Anwesenheit von technischen Geräten manipulieren könnten.
In Niedernhausen könnte man dies allerdings viel einfacher haben, denn dort wurden die Wahlmaschinen bereits am Vortag an den Wahlvorstand ausgeliefert und übernachteten dann in den Räumlichkeiten des entsprechenden Wahlvorstands. Das Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation!
Während unserer Wahlbeobachtung erhielten wir Besuch von zwei Polizeibeamten die uns erneut auf das Verbot von technischen Geräten hinwiesen.
In Niedernhausen wurde sich intensiv mit dem Thema Sicherheit beschäftigt, leider mit mäßigem Erfolg. Denn auch eine Verplombung und das Fehlen des technischen Verständnis schützt nicht effektiv genug vor Manipulation.
In einigen Gesprächen mit Wahlhelfern hat sich wieder das grenzenlose Vertrauen in die Herstellerfirma gezeigt. Aber sollte man die Demokratie in Deutschland in die Hände einer Firma legen die Geräte herstellt, die manipulierbar sind und keinerlei Überprüfung des Ergebnisses zulassen?!
Einigen älteren Wählern fiel die Benutzung des Wahlcomputers schwer, vereinzelt dauert die Stimmabgabe vergleichsweise lang und konnte erst durch wiederholte Nachfrage und mit Hilfe eines Wahlhelfers erfolgen.
Hintergrundwissen & Quellen:
http://www.ccc.de/updates/2008/wahlbeobachtungen-hessen?language=de
https://berlin.ccc.de/wiki/Wahl_in_Hessen
http://free4me.blogger.de/stories/1031133/
http://frank.geekheim.de/?p=388
http://www.ccc.de/updates/2008/wahlcomputer-urteil-hessen?language=de
http://blogs.hr-online.de/nightline/2008/01/28/langen-vorsicht-demokraten/
http://www.heise.de/newsticker/meldung/102531/from/atom10
Aus für Wahlcomputer in den Niederlanden… « zwei null null acht sagte
[...] zu einer Verharmlosung der Thematik. Selbst als bei den letzten Landtagswahlen ein Wahlcomputer über Nacht bei einem Parteifunktionär gelagert wurde, führte dies weder zu kritischen Fragen noch zu vermehrter Berichterstattung. Quelle: [...]