Offline Durchsuchung

Offline Durchsuchung…

Unter diesem Titel beschreibt Anne Roth ihre Erfahrungen im Bezug auf eine Hausdurchsuchung durch das BKA. Anne Roth über sich selbst: Ich bin Medienaktivistin, Journalistin, Übersetzerin, Mutter zweier Kinder und seit Juli ‘07 vor allem bekannt als Partnerin von Andrej Holm.

Ich möchte hier natürlich mit niemandem sympathisieren. Der Bericht von Frau Roth erscheint hier nur, um vorbildlichen Bürgern einen Einblick zu gewähren, wie eine solche Durchsuchung von statten geht.
Ich selbst hatte bis jetzt keinen solchen Besuch und hoffe, dass das auch so bleibt!

Hier der Bericht aus Frau Roth´s Blog:

Vor ein paar Tagen haben wir allerhand vom BKA zurückgekriegt, was bei den Durchsuchungen am 31.7. mitgenommen worden war. „Asservate“ sind unsere Sachen geworden, und sie haben alle ein eigenes Tütchen samt Aufkleber bekommen. Mitsamt Tütchen sind sie jetzt wieder da, und einiges stimmt mich bedenklich. Andere klären einige Rätsel auf. Beispielsweise waren aus unserer Küche zwei Zettelchen von der Pinnwand verschwunden, die ich lange gesucht habe. Auf einem standen Name und Telefonnummer der zuständigen Dame einer Berliner Schulberatungsstelle (unser Sohn wird im Sommer eingeschult). Auf einem anderen Adresse und Nummer eines Berliner Sanitätshauses, über das eine langwierige Brandverletzung unserer Tochter behandelt wurde. Die waren also weg und nun sind sie wieder da, und ich muss nicht länger an mir und meinem Ordnungssystem zweifeln (zumindest nicht deswegen).

In diesem Zusammenhang eine Bitte: falls irgendwo da draußen irgendwer über mögliche Ziele für Anschläge nachdenkt, bitte ich davon abzusehen, Schulberatungsstellen oder Sanitätshäuser in die engere Auswahl zu nehmen. Es würde sich eventuell nachteilig für Andrej auswirken (und für’s BKA: das war ein Scherz).

Die Durchsuchung unserer Wohnung hat etwa 15 Stunden gedauert. Genau genommen nicht ganz so lange, denn die eigentliche Durchsuchung fing erst Stunden nach der Stürmung und Andrejs Festnahme an. Mir wurde dazu erklärt, dass nur das BKA durchsuchen könne, und weil aber Meckenheim so weit von Berlin entfernt ist (dort sitzt die Abteilung Linksextremismus des BKA) dauert es, auch bei Tempo 200 und mit Blaulicht über die Autobahn (so der Fahrer mit leuchtenden Augen) eben ein paar Stunden nach Berlin. Die Herren Durchsucher waren wie gesagt eine ganze Weile in unserer Wohnung, und nach und nach haben sie dann auch dies und das erzählt. Z.B. dass sie um drei Uhr früh Bescheid bekamen (nach den Festnahmen in Brandenburg, nehme ich an), ohne Frühstück! zur Lagebesprechung zitiert wurden und dann direkt zu uns fuhren. Wo es auch kein Frühstück gab, und auch sonst den Rest des Tages nichts. Dass von Seiten der Polizei immer wieder über schlechte Versorgung geklagt wird, war nachvollziehbar. Wir hatten insofern immerhin Glück: unser Sohn hatte ja am Tag vorher Geburtstag gehabt und wir hatten als jede Menge Kuchen im Haus, den ich mit Anwältinnen und Freundinnen den Tag über zur Nervenstärkung aufgegessen habe.

Für mich begann der Tag mit dem oft beschriebenen Hämmern an der Tür. Ich schlief noch und ziemlich fest. Mehr im Unterbewusstwein nahm ich wahr, dass draußen jemand „Aufmachen! Polizei!“ brüllte. Jemand zählte rückwärts. Andrej schaffte irgendwie, sich eine Hose überzuziehen und die Tür aufzureißen, bevor sie eingetreten wurde. Ich hörte ein sehr lautes, dumpfes Geräusch. Später wurde mir klar, dass das Andrej gewesen war, als er auf den Boden geworfen wurde. Bewaffnete Männer stürmten in unsere Wohnung uns ’sicherten’ in klassischer Krimi-Manier jedes Zimmer. In diesem Moment war ich wach, saß im Bett und begann, die vor meinem Bett auftauchenden Gestalten anzubrüllen, dass wir kleine Kinder haben und sie die Waffen wegnehmen sollten. Es war ein irrer Lärm in der Wohnung.

Es beruhigte sich. Mir wurde mitgeteilt, dass ich mir keine Sorgen machen solle, es ginge nicht um mich. Sehr fürsorglich. Mein Sohn im Nebenzimmer hat diesen Überfall zum Glück verschlafen. Mir wurde gesagt, ich solle meine Kinder anziehen, mit Frühstück versorgen und in die Kita bringen. In diesem Moment dachte ich nicht viel. Ich hatte einen Schock und musste gleichzeitig meinen Kindern Normalität suggerieren. Meinen Sohn, der eigentlich in Ruhe aufwachen und mit seinen neuen Geschenken spielen wollte, davon überzeugen, dass er sich so schnell wie möglich anziehen und frühstücken solle. Ich durfte mich nicht allein in der Wohnung bewegen und sollte aber zwei Kleinkinder versorgen. Die zum Glück so verschlafen waren, dass sie sich um das Chaos in der Wohnung nicht kümmerten, und sicher auch gespürt haben, dass Fragen und Widerstand hier zu nichts führen. Zum Glück gelang es mir, ihnen den Anblick ihres halbnackten Vaters in Handschellen zu ersparen. Stattdessen mussten sie beim Frühstücken direkt auf den uns bewachenden bewaffneten Beamten gucken, der auch auf Nachfrage beim Einsatzleiter nicht in den Flur gestellt werden konnte. Irgendwann in dieser ersten halben Stunden – sehr spät – kam mir der Gedanke, dass dies vielleicht der Moment sei, eine Anwältin anzurufen. Dumm, aber am Anfang habe ich nur funktioniert und überhaupt nicht gedacht, glaube ich.

Christina Clemm kam, die Anwältin. Andrej wurde weggebracht und die Kinder haben es nicht gesehen, weil Christina mit ihnen solange Bilderbücher angeguckt hat. Ich bin mit den Kindern losgegangen, habe mich plötzlich auf der Straße wieder gefunden, ganz unbewacht und mich in der Kita zusammengerissen und über Kinderkram geredet. Ich bin wieder in die Wohnung zurück. Ich weiß nicht, wie ich das ausgehalten habe. Ich wusste immer noch nicht wirklich, was eigentlich los ist.

Irgendwann vormittags rief eine Kollegin von Andrej an und fragte, warum er zu einem Termin nicht gekommen sei. Ich weiß nicht mehr, was ich ihr erzählt habe. Irgendwann kamen die smarten BKAler, die allerdings tatsächlich schon äußerlich ganz anders daher kommen als die vom LKA, die zuerst da waren. Von denen einer tatsächlich den ganzen Tag die schusssichere Weste nicht abgelegt hat (man weiß ja nie).

Ich konnte mich nach und nach wieder in der Wohnung bewegen, auch ohne Bewacher, und selber telefonieren (den Anruf bei der Anwältin hat ein Beamter gemacht). Die Anwältinnen haben versucht, den Überblick darüber zu bewahren, was geschah. Da in allen Zimmern gleichzeitig durchsucht wurde, dazu der Keller, unser Campingbus und im Hof die Altpapiertonne, war das nicht wirklich möglich. Wobei mir der Anblick des Typen, der in dem Berg ausgeschütteten Papiers stand und jede Zeitung einzeln auseinanderklaubte, gut gefiel. Genauso der, der auf der Leiter die kompletten Marx-Engels-Werke durchblättern musste. Schön war auch die Enttäuschung im Gesicht desjenigen, der triumphierend eine halbe Plastikwasserflasche aus dem Campingbus mitbrachte. Mit Wachsresten und Ruß! Er freute sich so. Und war so sichtlich geknickt, als ich ihn fragte, ob er noch nie ein Windlicht gesehen hätte.

Ich konnte Freundinnen anrufen, die daraufhin ihren Job hingeschmissen und mir Händchen gehalten haben. Nebenbei war zu klären, was aus der Kundgebung vor der russischen Botschaft werden sollte, die ausgerechnet ich angemeldet hatte. Was ist das korrekte Vorgehen in so einem Fall? Jemand anders übernahm die Kundgebung und hatte dann hinterher prompt ein Verfahren wegen angeblich nicht angemeldeter Versammlung, ein Kollateralschaden.

Über Stunden wurde also jedes Blatt umgedreht, jede Videokassette in den Rekorder geschoben (allerdings nur stichprobenhaft, offenbar sind Bücher und Zeitungen gefährlicher). Die meisten BeamtInnen hatten offensichtlich keine Ahnung, wonach sie suchten – im Zweifel wurde der Chef vom BKA gefragt. Der musste z.B. auch die großartige Frage beantworten, ob ein Buch von Bourdieu verdächtig sei. Ob die wussten, dass sie die Wohnung eines Soziologen durchsuchen? Ob die wussten, was das ist, ein Soziologe?

Stunden später verteilten sie all ihre Fundstücke in einem Zimmer auf dem Boden. Alles wurde in Tütchen gesteckt. Am späteren Nachmittag fingen einige LKA-Beamte, die offenbar nicht an Überstunden gewöhnt waren, an zu nörgeln, ob sie nicht endlich gehen könnten. Mir wurde im Stundentakt angekündigt, dass sie sicher bald fertig wären. Es wurde bürokratisch. Sie sortierten, was in welchem Zimmer gefunden wurde, was welche Nummer bekam, alles wurde in Listen eingetragen, abgeglichen, Nummern korrigiert, es dauerte Stunden. Nebenbei wurde die nächste Durchsuchung geplant, die am späteren Abend noch in Kreuzberg stattfinden sollte. Die Listen wurden ausgedruckt – das gesamte mobile Büro war im Köfferchen dabei – und mir und der Anwältin vorgelesen.

Allerdings stand nicht dabei, welche Zettelchen genau in den Tüten waren, und dass beispielsweise „Keine Macht für Niemand“, eine gekaufte CD von Ton, Steine, Scherben, terrorverdächtig ist, weiß ich erst, seit wir sie jetzt wieder bekommen haben. Eins der vielen Rätsel ist, warum massenhaft selbstbespielte Videokassetten und selbstgebrannte CDs uninteressant sind, dafür aber stapelweise gekaufte Musik-CDs mitgehen. Durchaus unangenehm, aber nicht überraschend, dass eine CD mit (Familien-)Fotos jetzt im BKA-Archiv liegt.

Dafür hätten sie meinen kleinen Laptop fast nicht gefunden. Die zuständige Beamtin hatte offenbar eh nicht so richtig viel Lust, unser Schlafzimmer zu durchwühlen (und das ist ja auch gut so) und hat ihn übersehen. Sehr schade, dass er dann doch noch mitging. Ich habe zwei Schreibtische: ein und derselbe Zettel auf dem einen und dem anderen wurde einmal mitgenommen, einmal nicht.

Eins unserer Lieblingsasservate ist eine Hausarbeit einer Studentin von Andrej über Roland Roths „Die Macht liegt auf der Straße. Zur Bedeutung des Straßenprotests für die neuen sozialen Bewegungen“. Ärgerlich allerdings für die Studentin.

Gegen halb 11 Uhr abends sind sie dann endlich gegangen. Ich habe kürzlich die Beschreibung einer Durchsuchung gehört, die im Rahmen der G8-Durchsuchungen vor einem Jahr stattfand, auch wegen angeblicher Mitgliedschaft in der ‘militanten gruppe’ (ganz andere Leute, ganz anderes Aktenzeichen, alles anders, aber auch ‘militante gruppe’: irgendwer muss es ja sein). Die hat auch recht lange gedauert, aber an dem Tag hat es gleich eine sehr große Demo gegeben, die in Berlin-Kreuzberg just vor dem Haus des Beschuldigten vorbei ging. Das führte dazu, dass die Durchsuchung plötzlich sehr rasch abgebrochen wurde. Schade, dass Ende Juli ganz Berlin in der Sommerpause war.
Quelle: annalist.noblogs.org